Kritik an der deutschen Demokratie ist lebenswichtige Medizin für die Demokratie, eine Überdosis kann jedoch tödlich sein. Nämlich dann, wenn sie nicht konstruktiv nach Verbesserungen strebt.

Aus vielen Beiträgen und Kommentaren spricht Enttäuschung und Wut über Entscheidungen, die in unserer Demokratie gefällt oder gerade nicht gefällt werden. Ein Kommentar beginnt gar mit: „Soll der Mensch Demokratie?“ Was ist die Alternative? Winston Churchill hat es auf den Punkt gebracht: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“

Warum ist Demokratie die schlechteste aller Staatsformen (, ausgenommen alle anderen)? Parteien und Politiker versuchen sich zu positionieren, ähnlich wie man ein Shampoo oder eine Tütensuppe positioniert: Wo finden sich noch Wählergruppen mit besonderen Interessen, die noch kein anderer adressiert hat? Oder aus deren Gunst man die politischen Konkurrenten verdrängen kann. Die Lobbyisten beeinflussen politische Entscheidungsfindung in dem Maße, wie sie Wählerstimmen oder finanzielle Mittel repräsentieren. Die Wähler lassen sich mit Wahlgeschenken ködern, statt über schlüssige, politische Konzepte zu befinden.

Die Enttäuschung vieler Bürger über die Leistungsfähigkeit der deutschen Demokratie erscheint berechtigt. Aber sollte man deshalb die Demokratie verloren geben? Um sie durch welche Alternative zu ersetzen? Der Mensch soll Demokratie und es gibt Dinge, die er tun könnte, damit Demokratie in Deutschland besser funtioniert.

Ein wesentlicher Pfeiler der Demokratie ist der gemeinsame Glaube an Grundgesetz und Demokratie. Bürger sollten ihre Rechte aber auch Pflichten aus dem Grundgesetz verinnerlicht haben. Sie sollten verstehen, wie politische Entscheidungsvorlagen vor dem Hintergrund des Wertegerüsts des Grundgesetzes zu verstehen sind. (Politiker ziehen diese Argumentationsweise nur rudimentär und auch nur selektiv so heran, dass dadurch ihre Position gestärkt wird.)

Yuval Noah Havari schreibt in seinem Buch „Eine kurze Geschichte der Menschheit“, dass der Erwerb der Fähigkeit, sich Dinge vorzustellen, die nicht existieren, ein entscheidender Schritt vom Tier zu Mensch war. Diese Fähigkeit hat es Homo Sapiens erlaubt, in großen Gesellschaften immer arbeitsteiliger zu leben.

„Jede großangelegte menschliche Unternehmung – angefangen von einem archaischen Stamm über eine antike Stadt bis zu einer mittelalterlichen Kirche oder einem modernen Staat – ist fest in gemeinsamen Geschichten verwurzelt, die nur in den Köpfen der Menschen existieren.—

— Götter, Nationen, Geld, Menschenrechte und Gesetze gibt es gar nicht – sie existieren nur in unserer kollektiven Vorstellungswelt.“

(s. 41)

Unser Grundgesetz, die darin verankerten Wertvorstellungen sowie die Demokratie existieren nur solange, wie die Bürger an sie glauben. Diese Wertvorstellungen sind somit laufend latent gefährdet, denn Glaube ist flüchtig und muss gepflegt werden.

Die Tatsache aber, dass Menschen in Deutschland ihre Meinung frei äussern dürfen, dass alle Menschen weitgehend gleich behandelt werden und dass es eine soziale Grundsicherung gibt und vieles andere ist real. All dies sind Dinge, die von Bürgern als selbstverständlich vorausgesetzt werden, obwohl ein Blick über manche Grenze zeigt, dass sie keineswegs selbstverständlich sind. Und all dies beruht nur auf dem gemeinsamen Glauben der Deutschen, dass die dem Grundgesetz zugrunde liegenden Werte und die darin formulierten Artikel richtig sind. Ein starker Glaube der Bevölkerung an das Grundgesetz ist Voraussetzung für den nachhaltigen Schutz der Staatsordnung.

Wenn man all die Sachverhalte zusammen nimmt, die zur Enttäuschung der Bürger über den heutigen Staat führen, könnte man zum Ergebnis kommen, dass das Grundgesetz de facto heute bereits nicht mehr gelebt wird. Genau, wie laut Grundgesetz die Menschenrechte des einzelnen bereits verletzt werden, wenn sie/er nicht über das notwendige zum Leben verfügt, könnte man auch sagen, dass das Wahlrecht des Bürgers effektiv verletzt ist: Die Bürger erhalten kaum ausreichende Entscheidungsgrundlagen und es ist zu intransparent, inwieweit die Repräsentanten sich im Sinne ihrer Wähler verhalten. In sofern ist es höchste Zeit, die Verteidigung des Grundgesetzes zu stärken. Bürger, die an Ihre Rechte glauben, werden sie in einer wehrhaften Demokratie auch verteidigen.

Der Staat sollte deshalb der Stärkung des Glaubens an das Grundgesetz mehr Aufmerksamkeit schenken. Bürger sollten Hintergründe des Grundgesetzes und seine Regelungen verstehen. Welche Institution sollte besser geeignet sein, um diese Voraussetzung zu schaffen als das Bildungssystem? Zwar darf die Schule nicht „Partei ergreifen“ für irgendeinen Glauben oder eine Wertevorstellung. Die Vermittlung der Werte hinter dem Grundgesetz wäre jedoch kein solches Partei ergreifen. Dazu schreibt Joachim Detjen in „Die Werteordnung des Grundgesetzes“:

„Zum Erziehungsauftrag der Schule gehört es, die moralische Kultur des Gemeinwesens zu fördern. Die Schule ist also nicht zu sittlicher Indifferenz genötigt. Folglich ist es ihr nicht verwehrt, die Staatsbürgerethik wie auch die hinter der Verfassung stehenden Werte zu thematisieren.“ (S. 406/407)

Der Auftrag an die Schule, den gemeinsamen Glauben an das Grundgesetz zu stärken, ist im heutigen Schulalltag nicht erkennbar. Auch Google bringt keine nenneswerten Ergebnisse, die sich mit diesem Thema „Schule und Stärkung des Grundgesetzes“ beschäftigen.

Der allgegenwärtige Streit um Unterricht in Religion, Ethik und Philosophie konzentriert sich darauf, die im Grundgesetzt verbrieften Rechte zu schützen. Worum es eigentlich gehen sollte, ist, durch entsprechenden Unterricht das Grundgesetz zu schützen.