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Was Anne nicht wissen will…

 

 

Anne Will war es gestern in ihrer Talkshow ganz besonders wichtig, noch einmal genau zu verstehen, warum die Männer auf der Domplatte in Köln sich so massiv übergriffig verhalten haben und was dies für die Flüchtlingspolitik bedeutet. Aber liegt das nicht auf der Hand? Da kommen eine Millionen Menschen  nach Deutschland, die in patriarchalisch geprägten Gesellschaften mit eingeschränktem Zugang zu Bildung sozialisiert wurden. Da wäre es doch ein Wunder, wenn es nicht zu Konflikten kommen würde.

Natürlich müssen wir trotzdem Flüchtlinge aufnehmen. Schließlich dürfen wir nicht vergessen, dass wir die Gewinner einer Globalisierung sind, die zwar weltweit zu steigenden Pro-Kopf-Einkommen geführt hat, die jedoch die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter geöffnet hat. Politische Systeme, in denen es heute zu (Bürger-)kriegen kommt, sind häufig das Ergebnis von Kolonialisierung und späteren, politischen Interventionen von Europäern und US-Amerikanern. Nicht selten ging es dabei um Rohstoffe. Und nicht zuletzt haben wir mit unserm Konsumverhalten über Jahrzehnte vielen Ländern der sich entwickelnden Welt in die ökologische Tasche gegriffen. Allerdings reicht die Aufnahme von Flüchtlingen nicht, wir müssen vor allem dort Hilfe leisten, wo Umstände Menschen zu Flüchtlingen machen.

Natürlich können wir nicht unbegrenzt viele Flüchtlinge aufnehmen. Rein rechnerisch sind wir ein reiches Land. Aber die Bereitschaft der einzelnen Bürger, sich in den Wahlen für eine Flüchtlingspolitik der Offenheit zu entscheiden, wird abnehmen in dem Maße, wie sie mit Einschränkungen konfrontiert werden. Man kann einen Euro nur einmal ausgeben. Wenn Sozialleistungen abgespeckt, Straßen nicht mehr gebaut oder Kulturleistungen nicht mehr finanziert werden, dann werden viele Bürger der Willkommens-Kultur abschwören. Und wenn in 10 Jahren die Baby-Boomer aufhören zu arbeiten, wird‘ s richtig eng.

Natürlich müssen wir ganz viel Geld in die Hand nehmen, um Kinder und Jugendliche in Ganztagsschulen mit den Fähigkeiten für ein wirtschaftlich eigenständiges Leben auszustatten und Ihnen die Werte zu vermitteln, die dem Grundgesetz zugrunde liegen. Das ist ein Ganztagesprogramm, denn wie sollen Eltern diese Werte vermitteln, wenn sie selber in einem anderen Wertesystem aufgewachsen sind?

Natürlich müssen wir auch ganz viel Geld in die Hand nehmen, um die Erwachsenen aus-  oder fortzubilden und sie mit unseren Werten vertraut zu machen. Ob ein Mann, der schon von Kindesbeinen wie ein Pascha behandelt wurde, Frauen jemals als gleichberechtigtes Wesen im Sinne es Grundgesetztes wahrnehmen wird? Möglich. Aber wichtig ist an dieser Stelle nicht, was er denkt, sondern was er tut. Solange Flüchtlinge sich konform zu unseren Gesetzen verhalten, können sie denken und glauben, was sie wollen. Auch das ist Grundgesetz.

Natürlich müssen wir damit rechnen, dass nicht alle Flüchtlinge es schaffen werden, sich immer gesetzkonform zu verhalten. Warum sollte die Quote Krimineller unter Flüchtlingen geringer sein, als im Gesamtdurchschnitt? Dazu kommen unterschiedliche Werte-Vorstellungen, häufig mit religiösem Hintergrund: Erst kommt Gott, dann das Grundgesetz. Es ist auch nicht auszuschließen, dass der Flüchtlingsstrom von organisierten Kriminellen  oder Terrorgruppen als Schleuse genutzt wird. Also ist es logisch, dass wir unsere Sicherheitskräfte aufstocken müssen und die rechtlichen Möglichkeiten zur umgehenden Abschiebung für straffällig gewordene Flüchtlinge werden ausschöpfen müssen.

Um den Bogen zu schliessen: Was Anne eigentlich wissen will, war nur, ob Frau Merkel nach dem Sommer noch Kanzlerin ist. Weder Analyse noch Lösung des Problems sind das, was Anne will. Es saßen interessante Gesprächspartner dort, aus denen eine Menge mehr rauszuholen gewesen wäre.